Gesetze und mein Einfluss darauf

Du darfst zwar noch nicht selbst an allgemeinen Wahlen teilnehmen, aber natürlich hörst du zuhause oder in den Medien davon. Du hast bereits erfahren, wie Wahlen im antiken Griechenland funktionierten. Damals durften viel weniger Personen in der Politik mitbestimmen als heute.

In Österreich dürfen alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit 16 Jahren wählen. (So ein niedriges Wahlalter gibt es in keinem anderen europäischen Land und nur in wenigen Ländern auf der Welt.)

Die wichtigsten Wahlen in Österreich sind die Nationalratswahlen. Die Bürgerinnen und Bürger wählen die Abgeordneten, die die Gesetze für ganz Österreich beschließen. Eine weitere österreichweite Wahl ist die Bundespräsidentenwahl. In allen Bundesländern gibt es Landtagswahlen. (In Wien ist das gleichzeitig die Gemeinderatswahl.) Außerdem wählt jede Gemeinde einen Gemeinderat. (In Wien die Bezirksvertretung.)

Gesetze regeln das Zusammenleben von Menschen. Gesetze sagen, was man tun darf oder nicht tun darf und was man tun muss.

Ein Gesetz kann ein Schutz sein: Es schützt z. B. Kinder vor Ausbeutung oder Gewalt.

Ein Gesetz kann eine Verpflichtung sein: Du kennst schon die Schul- oder Unterrichtspflicht.

Ein Gesetz kann ein Recht sein: Jedes Kind in Österreich hat z. B. das Recht auf Familienbeihilfe.

Ein Gesetz kann aber auch ein Verbot sein: Es ist z. B. verboten, jemanden zu bestehlen.

Der Nationalrat beschließt Gesetze, die in ganz Österreich gelten. Dazu gehören z. B. Schulbildung oder Sicherheit. Die Landtage beschließen Gesetze, die nur in dem jeweiligen Bundesland gelten. Dazu gehören z. B. der Jugendschutz oder das Bauen von Häusern.

Bevor der Nationalrat oder der Landtag ein Gesetz beschließt, wird darüber öffentlich diskutiert. Auch Fernsehen, Radio und Zeitungen berichten oft ausführlich über neue Gesetze, besonders dann, wenn es verschiedene Meinungen dazu gibt. Manche Einrichtungen wie die Wirtschaftskammer oder die Arbeiterkammer können im Begutachtungsverfahren ihre Stellungnahmen abgeben. Das heißt, sie schreiben dem Nationalrat oder dem Landtag ihre Meinung zu dem neuen Gesetz. Gesetzesvorlagen werden öfters geändert, bevor sie beschlossen werden.